Gemeindeversammlung 15. Dezember 2025

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Niederönz

Montag, 15. Dezember 2025, 20.00 Uhr, Aula, Schulhaus Niederönz

An der Gemeindeversammlung haben 71 Stimmberechtigte (5.3 %) teilgenommen. Es wurden folgende Traktanden behandelt:

1.  Übergabe der Bürgerbriefe an die Jungbürger:innen

2.  Finanzplan 2026-2030
Orientierung

3.  Budget 2026
Genehmigung Budget 2026, Genehmigung Steueranlage für Gemeindesteuern und Liegenschaftssteuern

4.  Kabelnetzreglement
Genehmigung Totalrevision

5.  Neuer Parkplatz Schulanlage
Genehmigung Verpflichtungskredit

6.  Kreditabrechnungen
Kenntnisnahme

7.  Verschiedenes

Die Anträge der Traktanden 3 bis 5 wurden mit grossem Mehr zum Beschluss erhoben.

Rechtsmittel
Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 65 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter des Verwaltungsbezirks Oberaargau Gemeindebeschwerde geführt werden. Eine Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Artikel 49a Gemeindegesetz GG).

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt ab 23. Dezember 2025 während 30 Tagen am Schalter der Gemeindeverwaltung öffentlich auf und ist auf der Gemeindewebseite verfügbar. Gemäss Art. 68 des Organisationsreglements kann während der Auflage schriftlich Einsprache beim Gemeinderat eingereicht werden. Der Gemeinderat entscheidet über Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Protokoll Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2025 [pdf, 851 KB]