Gemeindeversammlung 09. Dezember 2024
Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Niederönz
Montag, 09. Dezember 2024, 20.00 Uhr, Aula, Schulhaus Niederönz
An der Gemeindeversammlung haben 126 Stimmberechtigte (9.24 %) teilgenommen. Es wurden folgende Traktanden behandelt:
1. Übergabe der Bürgerbriefe an die Jungbürger
2. Finanzplan 2025-2029
Orientierung
3. Budget 2025
Genehmigung Budget 2025, Genehmigung Steueranlage für Gemeindesteuern und Liegenschaftssteuern
4. Totalrevision Personalreglement
Genehmigung
5. Verschiedenes
Das Budget 2025 und die Totalrevision des Personalreglements wurden grossmehrheitlich genehmigt.
Rechtsmittel
Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 65 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter des Verwaltungsbezirks Oberaargau Gemeindebeschwerde geführt werden. Eine Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Artikel 49a Gemeindegesetz GG).
Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen am Schalter der Gemeindeverwaltung öffentlich auf und ist auf der Gemeindewebseite verfügbar. Gemäss Art. 68 des Organisationsreglements kann während der Auflage schriftlich Einsprache beim Gemeinderat eingereicht werden. Der Gemeinderat entscheidet über Einsprachen und genehmigt das Protokoll.
Gemeinderat Niederönz
Protokoll Gemeindeversammlung 09. Dezember 2024 [pdf, 854 KB]