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Gemeindeversammlung 13. Dezember 2021

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Niederönz

Montag, 13. Dezember 2021, 20.00 Uhr, Mehrzweckhalle Niederönz

Traktanden

1. Übergabe der Bürgerbriefe an die Jungbürger

2. Finanzplan 2022-2026
    Orientierung     

3. Budget 2022
    Genehmigung Budget 2022, Genehmigung Steueranlage für Gemeindesteuern und
    Liegenschaftssteuern
 
4. Reglement für die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung
    Genehmigung

5. Baukredit Schulraumerweiterung Oberstufenverband Herzogenbuchsee
   
Zustimmung

6. Verschiedenes

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Zum Besuch der Versammlung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner freundlich eingeladen. Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in Niederönz Wohnsitz haben.

Schutzkonzept Covid-19
Um die Distanz- und Hygieneregeln einhalten zu können, findet die Versammlung in der Mehrzweckhalle Niederönz statt. Während der gesamten Dauer der Versammlung besteht eine Maskentragpflicht und es werden die Kontaktdaten erhoben. Für weitere Informationen wird auf das Schutzkonzept für die Durchführung von Gemeindeversammlungen verwiesen.

Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Traktanden 3 bis 5 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung am Schalter der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Die Botschaft zur Gemeindeversammlung wird in der Kalenderwoche 48 in alle Haushaltungen verteilt und steht ab diesem Zeitpunkt auch auf der Internetseite www.niederoenz.ch zur Verfügung.

Rechtsmittel
Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 65 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter des Verwaltungsbezirks Oberaargau Gemeindebeschwerde geführt werden. Eine Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Artikel 49a Gemeindegesetz GG).

Gemeinderat Niederönz