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Gemeindeversammlung 11. Juni 2019

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Niederönz

Dienstag, 11. Juni 2019, 20.00 Uhr, Aula, Schulhaus Niederönz

Traktanden 

1.  Umfahrung Bystronic Laser AG
     a)  Teilweise Entwidmung der Industriestrasse
     b)  Genehmigung Verpflichtungskredit

2.  Jahresrechnung 2018
      Genehmigung

3.  Einführung Kompetenzzentrum Bau Oberaargau West
      a)  ZustimmungTeilrevision Organisationsreglement (OgR, Anhang I) bezüglich 
            Aufgabenübertragung im Bereich Bauwesen an die Gemeinde Herzogenbuchsee
            mit Ermächtigung des Gemeinderates zum Vertragsabschluss
     b)  Genehmigung jährlich wiederkehrender Ausgaben

4.   Teilrevision der Ortsplanung, Anpassung Bau- und Zonenordnung
     Ausscheidung Gewässerraum und Umsetzung der Verordnung über die   
       Begriffe und
Messweisen im Bauwesen (BMBV)
     Genehmigung

5.   Zustandsaufnahmen privater Abwasseranlagen
      Genehmigung Verpflichtungskredit

6.  Teilrevision Organisationsreglement Gemeindeverband ARA Region 
      Herzogenbuchsee

      Zustimmung neuer Kostenteiler gemäss Art. 65  bis Art. 66a OgR Gemeindeverband
      ARA Region Herzogenbuchsee

 7.  Verschiedenes
 Neuer Kostenteiler gemäss Art. 65 bis Art. 66a OgR des Gemeindeverbandes ARA Region Herzogenbuchsee

Die Unterlagen zu den Traktanden 1 - 6 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung am Schalter der Gemeindeverwaltung Niederönz öffentlich auf. Die Botschaft zur Gemeindeversammlung wird am 27. Mai 2019 in alle Haushaltungen verteilt und steht ab diesem Zeitpunkt auch elektronisch auf der Gemeindewebseite zur Verfügung.

Am Dienstag, 21. Mai 2019, 19.00 Uhr, findet im Sonnensaal, Zürichstrasse 2, Herzogenbuchsee, eine öffentliche Informationsveranstaltung statt, an der die Bevölkerung aus den Gemeinden Herzogenbuchsee, Berken, Inkwil, Niederönz, Ochlenberg und Seeberg über das Projekt "Kompetenzzentrum BAU OA-West" informiert wird.

Am Donnerstag, 23. Mai 2019, 19.30 Uhr, findet bei der Bystronic Laser AG, Industriestrasse 21, Niederönz, ein öffentlicher Informationsanlass statt, an welchem über die geplante Umfahrung des Firmenareals informiert wird.

Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 65 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter des Verwaltungsbezirks Oberaargau Gemeindebeschwerde geführt werden. Eine Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Artikel 49a Gemeindegesetz GG).

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Zum Besuch der Versammlung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner freundlich eingeladen. Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in Niederönz Wohnsitz haben.

Gemeinderat Niederönz