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Gemeindeversammlung 09. Dezember 2019

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Niederönz

Montag, 09. Dezember 2019, 20.00 Uhr, Aula, Schulanlage Niederönz

Traktanden

1. Übergabe der Bürgerbriefe an die Jungbürger

2. Verlängerung Personenunterführung Bahnhof Herzogenbuchsee
   
Genehmigung Erhöhung Verpflichtungskredit

3. Finanzplan 2020-2024
    Orientierung
       
4. Budget 2020
    Genehmigung Budget 2020, Genehmigung Steueranlage für Gemeindesteuern und
    Liegenschaftssteuern
 
5. Sanierung Strassenbeleuchtung 2. Etappe
    Genehmigung Verpflichtungskredit

6. Reglement über die Mehrwertabgabe
   
Genehmigung

7. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden 2, 4, 5 und 6 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung am Schalter der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Die Botschaft zur Gemeindeversammlung wird in der Kalenderwoche 48in alle Haushaltungen verteilt und steht ab diesem Zeitpunkt auch auf der Internetseite zur Verfügung.

Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 65 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter des Verwaltungsbezirks Oberaargau Gemeindebeschwerde geführt werden. Eine Verletzung von Zuständigkeits- und

Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Artikel 49a Gemeindegesetz GG).

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Zum Besuch der Versammlung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner freundlich eingeladen. Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in Niederönz Wohnsitz haben.

Gemeinderat Niederönz