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Gemeindeversammlung 19. Oktober 2020

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Niederönz

Montag, 19. Oktober 2020, 20.00 Uhr, Mehrzweckhalle Niederönz

Traktanden

1. Jahresrechnung 2019
   
Genehmigung

2. Einführung Schulsozialarbeit
 
  a) Teilrevision des Organisationsreglements (OgR, Anhang I) bezüglich Aufgabenübertragung im Bereich
        Schulsozialarbeit an die Gemeinde Herzogenbuchsee mit Ermächtigung des Gemeinderates zum
        Vertragsabschluss
    b) Genehmigung jährlich wiederkehrender Ausgaben
    c) Zustimmung Teilrevision Organisationsreglement Oberstufenverband Herzogenbuchsee

3. Sanierung Kanalisationsleitungen Zonen 4 bis 8
    Genehmigung Verpflichtungskredit

4. Kenntnisnahme Kreditabrechnungen
    - Sanierung Abwasserbehandlung ARA Herzogenbuchsee
    - Sanierungsarbeiten Kanalisationsnetz
    - Beteiligung an GA Buchsi AG
   
5. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden 1 bis 4 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung am Schalter der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Die Botschaft zur Gemeindeversammlung wird bis Ende September in alle Haushaltungen verteilt und steht ab diesem Zeitpunkt auch auf der Internetseite zur Verfügung.

Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 65 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter des Verwaltungsbezirks Oberaargau Gemeindebeschwerde geführt werden. Eine Verletzung von Zuständigkeits- und

Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Artikel 49a Gemeindegesetz GG).

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Zum Besuch der Versammlung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner freundlich eingeladen. Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in Niederönz Wohnsitz haben.


Gemeinderat Niederönz