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Gemeindeversammlung 14. Dezember 2022

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Niederönz

Mittwoch, 14. Dezember 2022, 20.00 Uhr, Mehrzweckhalle Niederönz

Traktanden

1. Übergabe der Bürgerbriefe an die Jungbürger

2. Finanzplan 2023-2027
    Orientierung     

3. Budget 2023
    Genehmigung Budget 2023, Genehmigung Steueranlage für Gemeindesteuern und
    Liegenschaftssteuern

    Budget 2023 Einwohnergemeinde Niederönz
 
4. Totalrevision Abfallreglement
    Genehmigung

     Abfallreglement Ausgabe 2023

5. Totalrevision Gebührenreglement
   
Genehmigung

    Gebührenreglement Ausgabe 2023

6. Teilrenaturierung Hinterwilbach und Neubau Schlammsammler Seebach
    
Genehmigung Verpflichtungskredit

     Technischer Kurzbericht Teilrenaturierung Hinterwilbach

7. Wahlen
     a) Gemeinde- und Gemeinderatspräsident/in
     b) 4 Mitglieder des Gemeinderats
     c) Externe Revisionsstelle

8. Kreditabrechnungen
    Kenntnisnahme

    Kreditabrechnungen Gemeindeversammlung 14. Dezember 2022

9. Verschiedenes

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Zum Besuch der Versammlung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner freundlich eingeladen. Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in Niederönz Wohnsitz haben.

Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Traktanden 3 bis 6 und 8 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung am Schalter der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Die Botschaft zur Gemeindeversammlung wird in der Kalenderwoche 48 in alle Haushaltungen verteilt und steht ab diesem Zeitpunkt auch auf der Internetseite www.niederoenz.ch zur Verfügung.

Traktandum 7 – Wahlen
Aktuell liegen folgende Wahlvorschläge des Gemeinderats vor:

b)    Mitglieder des Gemeinderats
       - Häusl Michael, 1988, Technischer Kaufmann EFZ / Diätkoch EFZ, bisher
       - Ingold Hans Ulrich, 1964, eidg. dipl. Bauleiter, bisher

 c)    Externe Revisionsstelle
       - ROD Treuhand AG, Urtenen-Schönbühl, bisher

Weitere Wahlvorschläge werden gemäss Artikel 53 des Organisationsreglements direkt an der Versammlung bekanntgegeben.

Rechtsmittel
Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 65 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter des Verwaltungsbezirks Oberaargau Gemeindebeschwerde geführt werden. Eine Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Artikel 49a Gemeindegesetz GG).

Gemeinderat Niederönz